Unruhen im Kosovo

Unsere Befürchtungen werden schneller wahr, als ich vermutet habe. Es liegen schon erste Berichte über Unruhen im Kosovo vor. Serben haben zwei Grenzübergänge zum Kosovo angegriffen. Die Grenzanlagen von Leposavic wurden in die Luft gesprengt, die bei Janjine beschossen.

Dies führte zum Einsatz der Nato-Truppe Kfor. Angeblich haben die Truppen nun die Lage, die sie als sehr ernst bezeichnen, unter Kontrolle.

Serbien hat bereits versucht die Unabhängigkeit des Kosovos von dem UN-Sicherheitsrat für ungültig erklären zu lassen, ohne Erfolg. Inzwischen haben auch Australien, Frankreich und Großbritanien Kosovo als eigenständigen Staat anerkannt.

Daraufin zog Serbeien seine Botschafter aus diesen Ländern zurück. Zwar versicherte Präsident Boris Tadic, Serbien werde nicht mit Gewalt gegen die Loslösung des Kosovo vorgehen, aber es werde die Unabhängigkeit Kosovos niemals anerkennen.

 

Begann alles mit einer Lüge?

R.Oberer hat mich auf einen sehr interessanten Film aufmeksam gemacht. Der Titel lautet “Es begann mit einer Lüge (Teil 1) - Deutschland im Kosovo 99″. Ursprünglich wurde er von der ARD ausgestrahlt, heute ist er bei youtube zu finden.

Essenz des Filmes ist, dass die angebliche humanitäre Katsatrophe im Kosovo, wegen der sich die Nato in Konflikte zwischen der UÇK und dem jugoslavischen Staat einmischte, niemals stattgefunden hat. Außerdem werden die Begründungen der damaligen deutschen Regierungen (Rot-Grüne Koalition unter Gerhard Schröder) diesen Krieg zu führen, als Propaganda entlarvt.

Danke für diesen Hinweis R.Oberer! Es schien mir vorher schon einleuchtend, das die Neigung der deutschen Regierung Kosovo als Staat anzuerkennen nicht ganz so abwegig ist (Noch hat die deutsche Bundesregierung Kosovo noch nicht als Staat anerkannt, sondern dies nur in Aussicht getellt), wo das doch sozusgen einer Bestätigung für ihren militärischen Einsatz 1999 gleichkommt. Wenn man dann noch annehmen kann, dass es keine Legitimation für diesen Krieg gab und die damals beteiligten Politiker, das gerne unter den Tisch fallen lassen würden, ist es natürlich noch um so verständlicher…obwohl das ja für die CDU eigentlich eine gute Gelegenheit wäre die SPD in die Pfanne zu hauen. Schließlich war Rudolf Scharping (SPD) damals als Bundes Verteidigungsminister ja einer der Wortführer beim Kriegsbegründungsstricken der deutschen Regierung..

Die Frage, ob dieser Angriff der NATO auf Jugoslavien berechtigt war, ist für mich aber noch nicht zufriedenstellend geklärt. Er stellte zwar eine Völkerrechtsverletzung nach Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta dar, aber wenn man von einer humanitären Notsituation ausgeht, bedarf es vielleicht der Intervention (Angenommen es hätte eine humanitäre Notsituation vorgelegen, das scheint ja laut dem Film nicht so ganz klar zu sein…). Darf so eine Intervention militärisch sein? Was meint ihr? Würdet ihr in so einer Situation eingreifen? Und würdet ihr das auch mit militärischer Gewalt machen?

1. Teil

2. Teil

3. Teil

4. Teil

5. Teil

 

Kosovo unabhängig

Gestern erklärte sich der Kosovo für unabhängig. An dieser Stelle erstmal herzlichen Glückwunsch!

Leider muss ich gestehen, dass ich von der politischen Situation in Südosteuropa keine Ahnung habe. Nach Meinung einiger Leute, ist das auch der Grund, warum ich mich über die Unabhängigkeitserklärung freuen kann. Und teilweise haben sie auf jeden Fall recht..Denn, wenn der Staat von dem man sich unabhängig erklärt, also in diesem Fall Serbien und der “große Bruder” Russland die Unabhängigkeit nicht anerkennt, bringt dies das junge Land erstmal nicht weiter.

Außerdem habe ich gerade gelesen, das mit der Unabhängigkeitserklärung natürlich auch nicht die ethnischen und wirtschaftlichen Probleme des Landes gelöst sind….auch wahr…

Auch das die Folgen dieser Erklärung noch nicht absehbar sind und das die wirtschaftlichen Sanktionen, die Serbien angekündigt hat fatal für diese wirtschaftlich eh schon schwache Region sein werden ist natürlich nicht zu leugnen…

Hm….also ich freu mich erstmal trotzden…elebä…und dann les ich mich mal in die geschichtlichen Hintergründe ein, um verstehen zu können, was da gerade tatsächlich passiert beziehungsweise, was es bedeutet….

 

NPD Ade!

Und wir kriegen sie doch! So scheint jedenfalls das aktuelle Motto. Da der rechtsextremen Partei NPD politisch bisher noch nicht bei zu kommen war, geschieht dies jetzt auf juristischem Wege. Der Bundesschatzmeister der NPD, Erwin Kemna, wurde heute morgen festgenommen. Der Vorwurf lautet auf Veruntreuung von Parteigeldern. Konkret geht es um 627.000 Euro. Dieses Geld soll Kemna der Partei entwendet und in seine Firma investiert haben. (Wenn ich richtig verstanden hab, handelt es sich hierbei um eine Boutique nee Küchenfirma (spiegel online)  ..oder ist er nur Geschaftsführer…   im münsterländischen Ladbergen, wo er auch verhaftet wurde.)

Schon seit einiger Zeit steht der verdacht im Raum, die NPD würde Abrechnungen und Quittungen fälschen. Warum sie das tun sollte? Naja, weil sie damit ihr Spendenaufkommen höher machen kann, als es eigentlich ist. Und was wiederum bringt der NPD nun ein hohes Spendenaufkommen?

Geld vom Staat!

Denn, um so höher das Spendenaufkommen einer Partei, um so höher fallen die staatlichen Zuschüsse zur Parteienfinanzierung aus. Das bedeutete für die NPD im Jahr 2007 einen Zuschuss von 1,45 Millionen Euro.

Die finanzielle Lage der NPD verschlechtert sich zusehends. Zu wenig Spender, hohe Rückzahlungen an die Bundestagsverwaltung wegen falscher Rechenschaftsberichte, möglicherweise veruntreuende Schatzmeister…

Kein Wunder also, das der Wahlkampf der NPD in den beiden letzten Landtagswahlen (Hessen und Niedersachsen) eher mickrig ausfiehel (Ohhhh schnief…). Das wiederum könnte aber auch damit zusammenhängen, das der (ehemalige?) hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) mal wieder ganz rechts fischen gegangen ist, als er härtere Bestrafungen für ausländische jugendliche Straftäter forderte und damit der NPD keine Chance ließ! Dies wahr nach meiner Ansicht eine absolute Frechheit (jetzt nicht wegen der NPD, sondern wegen diesem stumpfsinnigen Fremdenhass) und erbärmlich dazu! Aber wenn mans mal so betrachtet, das er eine Mitschuld daran trägt, das die NPD es in Hessen nicht in den Landtag geschafft hat…hm….

Also wenn wir Glück haben, muss sich der Verfassungsschutz gar nicht mehr bemühen und die rechten Lösungsfanatiker lösen sich ganz von selbst auf, indem sie sich finanziell selbst zerstören! Und Herr Koch, ich glaub die brauchen sie gar nicht dafür, aber trotzdem Danke! Ich finde übrigens diese schlechte Wahlkampfstrategie, für die sie ja schon aus den eigenen Reihen gerügt wurden, könnte man sehr gut als Argumentation für einen “Rücktritt” benutzen, dann müssten sie nicht zugeben, das sie die Wahl nicht richtig gewonnen haben und nicht in der Lage sind eine Regierung zu bilden. Ist das nicht ne Idee?

 

Kadim Sanli

Schaut mal, worauf mich ein Freund vor ein paar Tagen aufmerksam gemacht hat. Ich hab mich lange nicht mehr so gut amüsiert! Wie schade, dass die Landtagswahl in Hessen schon vorbei ist…..

Interview von RTL mit Kadim Sanli